Ostallgäu
Sozialdemokratie
in Wort und Tat

Die Schwaben in der SPD-Landtagsfraktion: Verstärkt und in den Gremien gut vertreten

Die SPD-Landtagsfraktion ist mit viel frischem Elan als erste der nunmehr vier Landtagsfraktionen in die 17. Wahlperiode des Bayerischen Landtags gestartet. Wir haben zwar unser Ziel, in München zu regieren, nicht erreicht, aber wir haben uns um drei Mandate verstärkt und stellen damit die mit Abstand größte Oppositionsfraktion im Landtag. Eines dieser Mandate haben wir uns in Schwaben erkämpft und neben den wiedergewählten Abgeordneten gehört zu unserer „Schwaben-Riege“ zu-künftig der Genosse Herbert Woerlein aus Stadtbergen.

Wir—die „Schwaben-Riege“- sind:

Dr. Linus Förster Augsburg-Stadt Ost (701)
Harald Güller Augsburg-Stadt West (702)
Dr. Simone Strohmayr Aichach-Friedberg (703)
Dr. Paul Wengert Marktoberdorf (711)
Herbert Woerlein Augsburg Land Süd (705)

Wir haben uns in unserer ersten Schwaben-Sitzung darauf geeinigt, dass Linus Förster—wie schon in der letzen Wahlperiode—als Schwabensprecher fungieren wird.
In der Landtagsfraktion konnten wir bei der Zuteilung der Ausschusssitze und Sprecherfunktionen weitgehend unsere Vorstellungen und Wünsche durchsetzen, so dass sich die folgende Verteilung ergibt:

  • Dr. Linus Förster Ausschuss für Bundes– und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
  • Harald Güller Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen
  • Dr. Simone Strohmayr Ausschuss für Bildung und Kultus
  • Dr. Paul Wengert Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
  • Herbert Woerlein Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz sowie Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Dr. Linus Förster wurde erneut zum Vorsitzenden des Arbeitskreises (AK) für „Bundes– und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen“ und zum Europapolitischen und Jugendpolitischen Sprecher gewählt. Paul Wengert hat den Vorsitz des AK „Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport“ übernommen und wurde zum Kommunal– und Innenpolitischen Sprecher gewählt. Harald Güller bleibt weiterhin Sportpolitischer Sprecher und Dr. Simone Strohmayr Frauenpolitische Sprecherin. Simone wurde zudem zu einer der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Somit sind wir Schwaben in der Fraktion an wichtigen Stellen gut vertreten.
Leider sind wir in Schwaben nicht in allen Stimmkreisen mit einem Abgeordneten/einer Abgeordneten vor Ort vertreten. Wir haben uns in der „Schwaben-Fraktion“ deshalb auf folgende Einteilung des Betreuungsgebiets geeinigt:

  • Dr. Linus Förster Donau-Ries (706)
  • Harald Güller Kaufbeuren (708) und Memmingen (712)
  • Dr. Simone Strohmayr Günzburg (707) und Neu-Ulm (712)
  • Dr. Paul Wengert Kempten/Oberallgäu (709) und Lindau/Sonthofen (710)
  • Herbert Woerlein Augsburg-Land/Dillingen (704)

Nach den Verwaltungsvorschriften zu Art. 185 des Bay. Strafvollzugsgesetzes hat die SPD-Fraktion nach Sainte-Lague/Schepers das Vorschlagsrecht für die stellvertretenden Vorsitzenden der Gefängnisbeiräte. Da wir in der letzten Legislatur nur vier Abgeordnete waren, aber fünf JVAs zu betreuen hatten, war Christie Kamm von den Grünen als fünfte Stellvertreterin eingesprungen. Da sie dies gern fortführen würde, haben wir uns für die schwäbischen Gefängnisse für folgende Verteilung entschieden:

  • Harald Güller: JVA Gablingen
  • Dr. Simone Strohmayr JVA Aichach
  • Dr. Paul Wengert JVA Kempten & Memmingen
  • Herbert Woerlein JVA Niederschönenfeld
  • Christine Kamm (B90/Grüne), JVA Kaisheim

Bericht: Paul Wengert; Foto: Carolin Arns

Artikel veröffentlicht am: 26. November 2013