Ostallgäu
Sozialdemokratie
in Wort und Tat

Öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen – Was kann der Bund tun?

Um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten, müssen alle Städte und Gemeinden in der Lage sein, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge anzubieten. Ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr, hochwertige Gesundheitsversorgung, gute Bildungs- und Kultureinrichtungen – all das darf nicht vom Wohnort abhängen. Viele Landkreise und Kommunen sehen sich wegen der demografischen Entwicklung immer weniger imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie erwarten. Zu diesem Thema macht die SPD- Bundestagsfraktion am 30. September um 19:30 Uhr im Tagungszentrum S4, Raum Erdwärme, An der Stadtmauer 4 in Kempten eine Veranstaltung. Alle Interesssierten sind recht herzlich eingeladen.

Wie können wir eine gute öffentliche Daseinsvorsorge auch in strukturschwachen Räumen sicherstellen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt #NeuerZusammenhalt der SPD-Bundestagsfraktion. Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen. Deshalb erarbeiten wir Vorschläge, wie die Bundespolitik die Bedingungen für gleiche Teilhabechancen und gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden verbessern kann.

Dabei sind wir auf Ihre Erfahrungen vor Ort angewiesen. Wir suchen den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Verantwortlichen in den Kommunen, um uns darüber auszutauschen, wie wir regionale Benachteiligungen in den Wirtschaftsstrukturen und Lebensbedingungen abbauen können. Was kann der Bund dazu beitragen, um Mobilität, Gesundheitsversorgung und Bildungsangebote zu verbessern? Welche Ideen und Lösungsvorschläge haben Sie? Welche (ordnungs-)rechtlichen Hürden stehen diesen Lösungsansätzen im Wege?

Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

Karl-Heinz Brunner MdB                                      Dr. Jens Zimmermann MdB

Programm:

19.30 Uhr

Begrüßung und Einführung

Karl-Heinz Brunner, MdB,

SPD-Obmann für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

19.40 Uhr Impuls 1: Öffentliche Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse vor dem Hintergrund des demografischen Wandels

Dr. Jens Zimmermann, MdB,

Projektleiter #NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland

Mitglied im Finanzausschuss und im Ausschuss Digitale Agenda

20.00 Uhr Impuls 2: Öffentliche Daseinsvorsorge: Herausforderungen aus Sicht der Kommunen

Bernd Müller,

1. Bürgermeister Stadt Bobingen

20.20 Uhr Diskussion mit dem Publikum

Bringen Sie Ihre Meinung, Anregungen und Vorschläge ein.

21:00 Uhr Fazit und Schlusswort

Karl-Heinz Brunner, MdB

Artikel veröffentlicht am: 23. September 2016