Ostallgäu
Sozialdemokratie
in Wort und Tat

SPD-Regionalkonferenz in Memmingen

Zur Zeit ist der Vorsitzende der Bayern-SPD Florian Pronold unterwegs bei sogenannten „Regionalkonferenzen“. Ziel ist es, mit den SPD-Mitgliedern vor Ort über die Ausrichtung der SPD-Politik zu sprechen. So trafen sich vergangenen Samstag im Memminger Maximilian-Kolbe-Haus rund 50 Genossinnen und Genossen um mit Pronold zu diskutieren.
Waren bei der Regionalkonferenz (von links): Florian Pronold, Markus Kubatschka (Vorsitzender SPD-Unterbezirk Allgäu-Bodensee), Ilona Deckwarth (Vorsitzende SPD-Unterbezirk Ostallgäu), Linus Förster (Bezirksvorsitzender Schwaben-SPD), Petra Beer (Bezirks- und Stadträtin) und Werner Häring (3. Bürgermeister Memmingen). Foto: Privat

Pronold, der als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumwelt- und Bauministerium Mitglied der Bundesregierung ist, hatte sich zur Verstärkung den Landtagsabgeordneten Linus Förster an seine Seite geholt. Beide sprachen zur Begrüßung die Erfolge der SPD in der Regierung an: Mindestlohn, Mütterrente, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Angleichung der Löhne in der Leiharbeit – die Große Koalition trage nach einem Jahr Regierungszeit deutlich die Handschrift der SPD. Das sich das noch nicht in den Umfragen niederschlage, dafür gäbe es im Moment noch keine Erklärung. Es sei aber zu erkennen, so Pronold, dass die Zufriedenheit mit der Regierung und den bearbeiteten Themen größer ist, als zu Zeiten von schwarz-gelb.

Nach der Begrüßung durften dann die SPD-Mitglieder ran. Viel kritische Töne mussten sich Pronold und Förster nicht anhören. Vielmehr wurden Bitten oder Fragen an die beiden herangetragen. So sprach sich Francesco Abate aus Memmingen dafür aus bei Asylbewerbern mehr für die Sprachförderung zu tun, Kreisrat Helmut Koch forderte angesichts der Pegida-Aufmärsche mehr Aufklärungsarbeit zu leisten und den Menschen zu erklären, was denn Asylbewerber für Leistungen bekommen, es wären zu viele Fehlinformationen unterwegs. Ludwig Faber sprach das Freihandelsabkommen TTIP an. Innerhalb der SPD verspüre er großen Widerstand. Florian Pronold sprach die Fragen an und gab ausführlich Auskunft. Auch in Sachen Mindestlohn wurde diskutiert. Man solle sich jetzt auf keinen Fall den Änderungswünschen der CSU beugen, so die einhellige Meinung. Es sei wichtig, erst einmal die Entwicklung abzuwarten, bevor man nach nur drei Wochen schon wieder am Gesetz „herumschraube“.

Artikel veröffentlicht am: 26. Januar 2015